Freitag, 18. September 2026 · 19:03 Uhr
AfD fordert weitreichende Blockademacht im Landtag Sachsen-Anhalt
Die AfD-Fraktion in Sachsen-Anhalt fordert eine neue Sitzordnung und will sich in Ausschüssen umfassende Blockademöglichkeiten sichern.
Die AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hat einen weitreichenden Machtanspruch angemeldet und fordert eine grundlegend veränderte Sitzordnung im Parlament1. Zusätzlich will sich die Fraktion in den Ausschüssen eine umfassende Möglichkeit verschaffen, Entscheidungen zu blockieren12. Die Forderungen werden als Versuch gewertet, trotz fehlender Regierungsbeteiligung erheblichen Einfluss auf die Landespolitik zu nehmen2.
Hintergrund ist offenbar, dass die AfD ihr eigentliches Wahlziel, eine Regierungsbeteiligung oder stärkere Machtposition in Sachsen-Anhalt, bislang nicht erreichen konnte2. Beobachter deuten das Vorgehen als Ausdruck einer Strategie, Kompromisse mit anderen Fraktionen möglichst zu vermeiden2. Die anderen Parteien im Landtag stehen den Forderungen dementsprechend skeptisch gegenüber.
Wie der Landtag konkret mit den Forderungen umgehen wird und ob es zu Zugeständnissen kommt, ist derzeit offen.