Freitag, 2. Oktober 2026 · 15:06 Uhr
Oberstes Gericht erlaubt arabischen Parteien Wahlteilnahme in Israel
Israels Oberstes Gericht hat den geplanten Ausschluss arabischer Parteien von der Parlamentswahl Ende Oktober aufgehoben.
Israels Oberstes Gericht hat eine Entscheidung des Zentralen Wahlkomitees gekippt, mit der arabische Parteien von der bevorstehenden Parlamentswahl ausgeschlossen werden sollten123. Die Wahl Ende Oktober gilt als politisch wegweisend13.
Die betroffenen Parteien hatten die vom Wahlkomitee angeführten Gründe für den Ausschluss scharf kritisiert und als rassistisch bezeichnet2. Das Gericht folgte dieser Einschätzung im Ergebnis und revidierte die Entscheidung der Wahlkommission23.
Mit dem Urteil können die arabischen Parteien nun regulär an der Wahl teilnehmen, was Auswirkungen auf das künftige Kräfteverhältnis im israelischen Parlament haben könnte12.